Was ist eine Abmahnung?

Was wird mir vorgeworfen?

Woher hat der Geschädigte meine Daten?

Wird mich der Geschädigte verklagen?

Kann ich in Raten zahlen?

 

Formular zur nachträglichen Abgabe einer Unterlassungserklärung

Beispiele für gerichtliche Maßnahmen der Kanzlei NÜMANN+LANG

Weitere Informationen zum… weiterlesen…

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Mit seiner Entscheidung vom 3.07.2014 hatte der BGH im Rechtsstreit zwischen Telekom und einem Kunden zu entscheiden, ob eine sofortige Löschung dynamischer IP-Adressen nach Ende der Internetverbindung verlangt werden kann.
Nach der Ansicht des BGH ist der Anbieter der Telekommunikationsleistungen zur Speicherung der dem jeweiligen Nutzer zugeteilten dynamischen IP-Adressen für einen Zeitraum von sieben Tagen nach… weiterlesen…

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Der Antragsteller, Rechtsinhaber einer Computersoftware und Opfer einer Vielzahl von Rechtsverletzungen, wurde von Rechtsanwälten der Kanzlei NÜMANN + LANG vertreten. Im Vorfeld hatte es dem Verletzter eine Abmahnung wegen der öffentlichen Verbreitung ihrer Computersoftware übersandt. Der Abgemahnte gab zwar eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, weigerte sich aber den im Abmahnschreiben genannten Abgeltungsbetrag i.H.v. 3.261,00 € zu… weiterlesen…

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Wird zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung der Internetanschluss, über den eine Rechtsverletzung begangen wurde, auch von anderen Personen benutzt, kann keine tatsächliche Vermutung für die Täterschaft des Anschlussinhabers begründet werden. Den Anschluss-inhaber trifft allerdings die sog. „sekundäre Darlegungslast“.

Die konkreten Anforderungen an die sog. „sekundäre Darlegungslast“ waren lange Zeit sehr umstritten. Die Entscheidung des BGH vom 08.01.2014… weiterlesen…

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Das offiziell als “Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ firmierende Gesetz, das verschiedenste Gegenstände des Verbraucherrechts, Wettbewerbsrechts und Urheberrechts zur Erledigung von Beschwerden der Verbraucher (-zentralen) in sich vereint, ist heute vom Bundestag beschlossen worden.

Für das Urheberrecht stehen Änderungen bevor, die unter anderem zukünftige Filesharing-Abmahnungen oder “Massenabmahnungen” betreffen.

Gesetzlich wird ein Streitwert von € 1.000 für eine… weiterlesen…

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Mit seiner Entscheidung vom 15.11.2012 hat der Bundesgerichtshof zugleich die Grundlagen einer Haftung der Eltern für die Aufsicht von Kindern bei der Benutzung des Internet bestätigt, im komkreten Fall aber auch die Grenzen dieser Haftung aufgezeigt.

Es ging um eine Urheberrechtsverletzung mittels p2p-Filesharing, die ein 13jähriges Kind ohne Wissen der Eltern begangen hatte.  Die Täterschaft des… weiterlesen…

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Der Streitwert, d.h. die Berechnungsgrundlage für die Gerichts- und Anwaltskosten wurde vom Oberlandesgericht Köln für ein ohne Lizenz bei eBay benutztes  Foto aufgrund der Umstände im konkreten Fall statt auf bisher übliche 6000 € “nur noch” auf 3000 €  festgesetzt (OLG Köln Beschluss vom 22.11.2011 6 W 256/11).

 

Die Gerichte am Rhein beweisen damit erneut Ihre… weiterlesen…

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Aktuelle Entscheidungen aus Köln und Düsseldorf erhöhen die Rechtssicherheit bei Copyright-Piraterie im Internet.

Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass Eltern gem. § 832 BGB wegen Aufsichtspflichtverletzung als Täter auch noch für das fast volljährige, nämlich im konkreten Fall 17-jährige Kind haften (24.8.2011  12 O 177/10).

Beim OLG Köln (4.6.2012 6 W 81/12) wird als Störer auf Unterlassung… weiterlesen…

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Kostenlos Downloaden ist eine Beleidigung der Künstler, uncool und unfair. Das ist die engagierte Botschaft des Rockmusikers und Autors Sven Regener bei einem Radiointerview für den BR. Man könnte auch sagen, dass ihm der Kragen geplatzt ist.

Die Empörung des Künstlers  über die Piraten zeigt  vor allem, wen die Piraterie wirklich trifft: Die Künstler und Kulturschaffenden…. weiterlesen…

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Bei Rapidshare und anderen sog. Filehosting-Diensten kann man anonym Dateien hinterlegen, also “in der Cloud” speichern. Lässt man den Download der Datei für jedermann zu und veröffentlicht den dorthin führenden Link , ist die Datei nicht mehr nur privat gespeichert, sondern im rechtlichen Sinne “öffentlich zugänglich gemacht”. Die unlizenzierte Verbreitung aktueller Musik- oder Filmdateien. Hör-… weiterlesen…

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